Stellungnahmen

Die Gesundheitliche Vorausplanung ist von grosser Bedeutung und richtet sich an Menschen in jedem Alter, unabhängig von Gesundheitszustand, Lebensort, -phase und -situation. Jede urteilsfähige Person kann ihren "Willen" schriftlich festhalten und rechtsverbindlich bestimmen, welche medizinische Behandlung sie wünscht oder im Falle einer Situation der Urteilsunfähigkeit ablehnt. Sie ist jedoch noch zu wenig verbreitet.

Deshalb hat eine ständige nationale Arbeitsgruppe "Gesundheitspolitische Vorausplanung" unter der gemeinsamen Leitung der Sektion "Nationale Gesundheitspolitik" des BAG und der SAMW ein Modell zur Förderung und Umsetzung der gesundheitspolitischen Vorausplanung in der Schweiz erarbeitet.

Dieses Modell wurde einer Vernehmlassung unterzogen und am 15. Juli 2022 hat unimedsuisse im Namen ihrer Mitglieder Stellung genommen.

Link SAMW zum Thema – SAMW – Gesundheitliche Vorausplanung

unimedsuisse unterstützt den Vorschlag, die Unentgeltlichkeit der Blutspende gesetzlich zu verankern und begrüsst generell den Willen der Kommission, die Finanzierungssicherheit des Blutspendewesens in der Schweiz und die Einhaltung der Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen gewährleisten zu wollen.

unimedsuisse ist jedoch der Ansicht, dass Finanzhilfen langfristig nicht ausreichen werden, um die Versorgung mit Blut und labilen Blutprodukten zu gewährleisten. Zusätzlich sind gezielte Massnahmen des Bundes und Projekte mit finanzieller Unterstützung des Bundes notwendig. unimedsuisse wünscht namentlich Massnahmen zur Förderung von Verfahren zur Optimierung des Einsatzes von Blut und Blutprodukten (Blood patient management).

Die Unispitäler fordern, dass eine transparente Preispolitik der Blutspendedienste gesetzlich vorgeschrieben wird.

unimedsuisse unterstützt grundsätzlich die durchdachten und nachvollziehbaren Anpassungen der Beitragsverordnung, die im Vernehmlassungsentwurf vorgelegt wurde. Jedoch hält unimedsuisse fest, dass es Massnamen braucht, um die Schweiz als Forschungs- und Innovations-Standort attraktiv zu halten. Deshalb stimmt sie der Flexibilisierung der Beiträge an Innovationsprojekte nur mit Vorbehalten zu.

unimedsuisse unterstützt die Einführung einer E-ID durch den Bund als ein «vom Staat ausgestellter digitaler Ausweis, um die eigene Identität nachweisen zu können». Die Einführung einer solchen staatlich gestützten E-ID wird für die Dokumentation des Willens der Personen im Behandlungsprozess und in der Forschung in Zukunft elementar sein.

unimedsuisse begrüsst die in der Teilrevision umgesetzte Absicherung der in den letzten Jahren weiterentwickelten Praxis in der Tranksplantationsmedizin auf Gesetzesstufe. Dies gibt Rechtssicherheit und schafft insbesondere auch die gesetzlichen Grundlagen in Bezug auf die Datenerhebung. Die Haltung des Verbandes zu den weiteren Themen Vigilanzsystem,  Überkreuzlebendspende, Transplantatprodukte sowie zu Hospital Exemptions finden Sie in der beiliegenden Stellungnahme.

Universitäre Medizin Schweiz unterstützt die Grundsätze der Qualitätsstrategie als allgemeinen Denkrahmen. Die eigentliche Strategie wird allerdings im vorliegenden Entwurf nicht auf den Punkt gebracht. Die Konzepte und Instrumente des Bundesrates zur Steuerung und Förderung von Qualität und Patientensicherheit müssten transparent zur Diskussion gestellt werden.

unimedsuisse unterstützt die Revision, die zum Ziel hat, die Registrierung und die Veröffentlichung der Daten zu verbessern und damit den wissenschaftlichen Nutzen des Krebsregisters zu erhöhen.

Aus heutiger Sicht ist eine abschliessende Beurteilung der neuen Verordnung In-vitro-Diagnostika schwierig, weil die übergeordneten Rahmenbedingungen derart unsicher sind und die Umsetzung teilweise neu zu definieren ist. unimedsuisse fordert deshalb, dass die notwendigen Adaptionen rasch veröffentlicht werden. Diese Stellungnahme beschränkt sich auf die allgemein notwendigen Schritte und Grundsätze, die aus Sicht der Universitären Medizin bei der weiteren Bearbeitung der Vorlage zu berücksichtigen sind um die Patientensicherheit sowie die Innovation und die Forschung zu stärken.

Die Stossrichtung der Anpassung des Verordnungsrechts im Rahmen der IVG-Revision beurteilt unimedsuisse grundsätzlich als positiv. In der konkreten Ausgestaltung besteht jedoch Verbesserungsbedarf. Die Stellungnahme unimedsuisse bezieht sich auf die medizinische Massnahmen und Geburtsgebrechenliste, auf den Vollzug Arzneimittel / Spezialitätenliste im Bereich IV und Off-Label-Use, die Harmonisierung / Abstimmung mit der OKP, die Finanzhilfen für Organisationen der Behindertenhilfe / Patientenorganisationen sowie die seltenen Krankheiten als stark universitäre Aufgabe.

unimedsuisse anerkennt die Notwendigkeit der Planung der Leistungserbringer in niedergelassenen Praxen und befürwortet die Diskussion darüber, wie diese Planung vorgenommen werden kann. Die Vorlage zur Umsetzung einer solchen Planung im Rahmen der neu vorgesehenen Verordnung erachtet unimedsuisse allerdings als gänzlich ungeeignet, um diese Aufgabe zu bewältigen. Die vorgeschlagenen Kriterien und methodischen Grundsätze für die Festlegung der Höchstzahlen orientieren sich einseitig an der ambulanten Versorgung in niedergelassenen Praxen und berücksichtigen die unterschiedlichen Angebote der Spitäler nicht. Die konzeptuellen Grundlagen müssen entsprechend zwingend geklärt und an die Versorgungsrealität angepasst werden. unimedsuisse lehnt den Verordnungsentwurf deshalb ab und fordert, dass eine neue Vorlage erstellt und erneut in Vernehmlassung gegeben wird.

unimedsuisse lehnt die Vorlage als indirekten Gegenvorschlag zur eidg. Volksinitiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen» ab. Es müssen gezielte Massnahmen ergriffen werden, die die effektiven Brennpunkte der Kostensteigerungen in den Fokus rücken. Ein weiterer Mangel der Vorlage ist, dass sie ausschliesslich von der Kostenperspektive und Kostenregulierung ausgeht und die Versorgungsperspektive bzw. die Realität der Versorgung nicht abbildet. Schliesslich unterlässt es die Vorlage, zu thematisieren, wie die Ziele der Kostendämpfung mit dem medizinischen Fortschritt und mit dem Megatrend der Verschiebung vom Spitalsektor in die ambulante Versorgung in Einklang gebracht werden.

unimedsuisse begrüsst grundsätzlich den Revisions-Entwurf der GUMV, der viele Problematiken, die sich aus genetischen Untersuchungen in der Praxis ergeben, neu regelt und konkretisiert. unimedsuisse fordert in seiner Stellungnahme jedoch Präzisierungen für den Forschungskontext und die Klärung von wichtigen Sachverhalten für die Universitäre Medizin.

unimedsuisse unterstützt die Zuordnung zur hochspezialisierten Medizin gemäss IVHSM. Die Durchführung des Transitionsprozesses von der Jugend ins Erwachsenenalter stellt einen wichtigen medizinischen und sozialen Teil der Betreuung von Patienten mit angeborenen Herzfehlern dar. unimedsuisse fordert, dass die Rahmenbedingungen der HSM-Entscheide für den Bereich der Kinder-Herzmedizin die Zusammenarbeit und Netzwerkbildung nicht schwächen dürfen sondern diese im Gegenteil fördern müssen.

unimedsuisse stimmt der Reevaluation zu. Angesichts der sehr tiefen Fallzahlen in diesen HSM-Bereichen ist die Zusammenarbeit der Kinder- und Erwachsenenmedizin wie auch die Netzwerkbildung verschiedener Leistungserbringer als Strategie für eine gute Versorgung wichtig. Die etablierten Netzwerke und ihre Arbeitsteilung, so wie sie z.B. im Bereich der Stoffwechselstörungen bestehen, entsprechen dabei den HSM-Zielen. Wir erachten es als wichtig, dass die Zuordnung eine derartige Netzwerkbildung und autonome Arbeitsteilung der beteiligten Leistungserbringer ermöglicht und nicht hemmt.

unimedsuisse stimmt der Zuordnung zu, da verschiedene Studien, sowohl im In- wie im Ausland, nachgewiesen haben, dass sowohl das überleben der Patientinnen wie die operative Morbidität und Mortalität direkt mit der Erfahrung der Operateurin und des behandelnden Zentrums korrelieren. Nur eine Zentralisierung der Fälle kann dazu führen, dass in der Schweiz die Operateuren die entsprechende Erfahrung haben.

Grundsätzliche Zustimmung zur Reevaluation durch unimedsuisse. Die Anmerkungen der universitären Medizin entnehmen Sie bitte dem beiligenden Fragebogen.

unimeduisse befürwortet eine Klärung der Planungskriterien mit Nachbesserungsbedarf. Mit grosser Sorge nimmt unimedsuisse hingegen von den geplanten Ergänzungen der Grundsätze zur Tarifermittlung nach Art. 59c und Art. 59c^bis KVV Kenntnis. Wir schlagen vor, das KVV so anzupassen, dass Betriebsvergleiche für den Zweck der Ermittlung von Spitaltarifen nach Art. 49 Abs. 1 KVG zwischen Spitälern, die hinreichend vergleichbare Leistungen erbringen, durchzuführen sind. In jedem Fall sind zumindest für die Universitätsspitäler separate Betriebsvergleiche durchzuführen.

unimedsuisse unterstützt die Anpassung der Verordnung über Krankenversicherung mit Vorbehalten. Wichtige Rahmenbedingungen, welche in der Verordnung gesetzt werden, sind noch nicht ausgereift und müssen zwingend angepasst werden, um die Qualitätsentwicklung des Gesundheitswesens effektiv zu stärken und ein funktionierendes und effizientes System von organisationalem Lernen und sinnvollen Qualitätsprogrammen und Projekten zu schaffen.

unimedsuisse unterstützt die Anpassungen des FIFG, die im Vernehmlassungsentwurf vorgelegt wurden. unimedsuisse erachtet es als wichtig, die Wirkung der Anpassungen nach 5 Jahren dahingehend zu evaluieren, ob investigator-initiated research und die dadurch angestossene Innovation durch die Förderinstrumente genügend abgedeckt werden. Bei der abschliessenden Liste der Fördermöglichkeiten wird eine Präzisierung gefordert, damit darin auch die Universitätsspitäler eingeschlossen werden.

unimedsuisse befürwortet den indirekten Gegenvorschlag zur Organspendeinitiative. Die vollständige Argumentation und unsere Anliegen entnehmen Sie bitte beigefügter Stellungnahme.

unimedsuisse unterstützt die Zuordnung zur hochspezialisierten Medizin gemäss IVHSM. unimeduisse regt zu prüfen an, ob die partielle Nephrektomie bei komplexen Eingriffen nicht ebenfalls der HSM zuzuordnen sei.

unimedsuisse unterstützt ausdrücklich die Stellungnahme von H+ als Verband aller Spitäler. Aus Sicht der universitären Medizin möchten wir festhalten, dass die KlinV-Mep mit den vielen Verweise auf andere Gesetzestexte wenig anwenderfreundlich ist und die Umsetzung erschwert. Ohne zusätzliche Wegleitungen wird es kaum möglich sein, einen klinischen Versuch mit verhältnismässigem Aufwand einzureichen und durchzuführen.

Die Zuordnung der Herzunterstützungssysteme VAD entspricht dem Vorschlag von unimedsuisse. Der Bericht basiert auf dem Konzept Comprehensive Heart Failure Center (CHFC), das unimedsuisse im Jahr 2015 im Auftrag des Fachorganes ausgearbeitet hat. Unsere Anliegen entnehmen Sie bitte beigefügter Stellungnahme.

unimedsuisse unterstützt die Zuordnung des Bereichs der Cochlea-Implantate zur IVHSM vollumfänglich. Im Hinblick auf die Kriterien zur Zuteilung soll die Komplexität der gesamten Behandlungsdauer berücksichtigt werden. Der Outcome und damit das Versorgungsergebnis ist nicht nur von der einmaligen Prozedur abhängig, sondern wesentlich von der Einstellung der Geräte und der Nachversorgung.

unimedsuisse unterstützt die Ausarbeitung eines indirekten Gegenvorschlags zur Pflegeinitiative ausdrücklich sowie die Stellungnahme von H+ als Verband aller Spitäler. Ergänzende Punkte aus Sicht der universitären Medizin entnehmen Sie bitte begeifügter Stellungnahme.

unimedsuisse begrüsst die Vorlage in seinen Grundsätzen. Die Vereinfachungen der Gesuchsabläufe bei geringen Risiken sowie die Anpassung der erforderlichen Sicherheitsmassnahmen werden als richtig angesehen und positiv bewertet. Wir unterstützen auch die Einführung der Biosecurity-Bestimmungen – solche Regulierungen sollten jedoch mit Augenmass erfolgen und weder die tägliche Arbeit behindern noch zusätzliche administrative Hürden darstellen. 

unimedsuisse stimmt dem Ausführungsrecht zum GesBG grundsätzlich zu. Die berufsspezifischen Kompetenzen sind aus unserer Sicht teilweise zu präzisieren. Ein Register der Gesundheitsberufe auf nationaler Ebene wird begrüsst, wie auch die vorgesehene Integration von bereits bestehenden Daten.

unimedsuisse unterstützt die Vorlage von H+ ausdrücklich. Aus Sicht der universitären Spitäler möchten wir mehrere Punkte besonders hervorheben und verweisen dazu auf das beigefügte Schreiben.

unimedsuisse unterstützt ausdrücklich die Vernehmlassungsantwort von H+, welche die wichtigen Punkte aus Sicht der Spitalversorgung aufführt. Jedoch ist aus Sicht von unimedsuisse die eigenständige Bedarfsermittlung durch die Pflege auch während eines Spitalaufenthaltes absolut zwingend notwendig und gefordert und nicht nur eine Möglichkeit zur Verbesserung der KLV Änderung.

Grundsätzlich befürwortet unimedsuisse die einheitliche Finanzierung der ambulanten und stationären Leistungen. unimedsuisse betont jedoch die Wichtigkeit von kostendeckenden Tarifen, die Relevanz der Qualität für die Finanzierung von Leistungen und die Differenzierung zwischen Vertragsspitäler und Spitäler mit öffentlichem Leistungsauftrag. Die vollständige Stellungnahmen von unimedsuisse finden Sie im Anhang.

unimedsuisse begrüsst die angestrebte Konformität mit der europäischen Gesetzgebung im Bereich der EU-Verordnungen zu Medizinprodukten (MDR) und zu In-vitro-Diagnostika (IVDR), da diese regulatorischen Änderungen die Sicherheit und Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten erhöhen. Spezifische Lösungen wären für die Schweiz eher nachteilig. Die Anliegen entnehmen Sie bitte dem Anhang.

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung des Bereichs der invasiven kongenitalen und pädiatrischen Herzmedizin und Herzchirurgie zur hochspezialisierten Medizin gemäss IVHSM.  Jedoch soll die Behandlung von Erwachsenen mit angeborenen Herzfehlern als nahes Fachgebiet des Bereichs der „Invasiven kongenitalen und pädiatrischen Herzmedizin und Herzchirurgie“ eingestuft werden und ist nicht als komplett unterschiedlichen Bereich zu definieren.

unimedsuisse befürwortet die Einführung eines pädiatrischen Prüfkonzepts gemäss Art. 5 VAM. Die vorgeschlagene Massnahme ist in Kombination mit der möglichen Verlängerung des Patentschutzes eine geeignete Massnahme, um die dringend notwendige Verbesserung der Anwendung von Arzneimitteln in der Pädiatrie zu erreichen. Die angeregten Änderungen entnehmen Sie bitte der Beilage.

unimedsuisse lehnt die vorgelegten Tarifanpassungen als nicht sachgerecht ab. Durch sie werden die spezifischen Leistungen der universitären Versorger namentlich im Bereich der komplexen und seltenen Erkrankungen, in der Beratung der Patientinnen und Patienten, in Konsilien für externe Fachpersonen und in der interdisziplinären und interprofessionellen Zusammenarbeit in Frage gestellt. Die Stellungnahme und die Forderungen von H+ werden vom Verband unimedsuisse vollumfänglich unterstützt.

Die Zuordnung der hochspezialisierten Pädiatrie und Kinderchirurgie bezw. der hochspezialisierten pädiatrischen Onkologie zur HSM wird begrüsst. Es wird jedoch angemerkt, dass die HSM-Leistungszuteilung die angemessene Transition und die Kooperation und Netzwerkbildung zwischen verschiedenen Leistungserbringern nicht behindern darf.

Die Zuordnung der hochspezialisierten Pädiatrie und Kinderchirurgie bezw. der hochspezialisierten pädiatrischen Onkologie zur HSM wird begrüsst. Es wird jedoch angemerkt, dass die HSM-Leistungszuteilung die angemessene Transition und die Kooperation und Netzwerkbildung zwischen verschiedenen Leistungserbringern nicht behindern darf.

unimedsuisse unterstützt die Ausdehnung der Angebote im Bereich des Medizinstudiums sowie die Förderung von Weiterbildungsangeboten für Grundversorger. Der Verband fordert gleichzeitig eine grundsätzliche Diskussion der ärztlichen Weiterbildung.

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der Organtransplantation zur hochspezialisierten Medizin. Die bisherige Regelung hat sich bewährt. Ebenfalls begrüsst wird die Absicht, die Herztransplantation in eine umfassende Behandlungskompetenz bei Herzinsuffizienz einzubetten.

unimedsuisse stimmt der Zuordnung der allogenen hämatopoetischen Stammzelltransplantation zur hochspezialisierten Medizin zu. Gleichzeitig wird angeregt, eine Ausweitung des HSM-Bereichs auf die autologe Stammzelltransplantation zu prüfen. 

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der Organtransplantation zur hochspezialisierten Medizin. Die bisherige Regelung hat sich bewährt. Ebenfalls begrüsst wird die Absicht, die Herztransplantation in eine umfassende Behandlungskompetenz bei Herzinsuffizienz einzubetten.

unimedsuisse stimmt der Zuordnung der allogenen hämatopoetischen Stammzelltransplantation zur hochspezialisierten Medizin zu. Gleichzeitig wird angeregt, eine Ausweitung des HSM-Bereichs auf die autologe Stammzelltransplantation zu prüfen. 

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der schweren Verbrennungen zur hochspezialisierten Medizin. Der Verband weist allerdings auch darauf hin, dass diese Fälle für die Leistungserbringer zu den Hochdefizitfällen gehören und angemessene Abgeltung noch nicht erreicht ist. 

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der schweren Verbrennungen zur hochspezialisierten Medizin. Der Verband weist allerdings auch darauf hin, dass diese Fälle für die Leistungserbringer zu den Hochdefizitfällen gehören und angemessene Abgeltung noch nicht erreicht ist. 

Unimedsuisse kritisiert, dass die an sich notwendige Revision dazu genutzt wird, die Regelungsdichte unangemessen auszuweiten. Die ausufernde Ausweitung der Vorgaben hat bedeutende Kosten zur Folge.

Unimedsuisse kritisiert, dass die an sich notwendige Revision dazu genutzt wird, die Regelungsdichte unangemessen auszuweiten. Die ausufernde Ausweitung der Vorgaben hat bedeutende Kosten zur Folge.

Unimedsuisse befürwortet, dass für die Eidgenössischen Hochschulen die Möglichkeit einer Zulassungsbeschränkung für medizinische Studiengänge geschaffen wird. Die Zulassungsbeschränkung wie auch die Übergänge zwischen den Studiengängen der einzelnen Institutionen ist gesamtschweizerisch abzustimmen.

Unimedsuisse befürwortet, dass für die Eidgenössischen Hochschulen die Möglichkeit einer Zulassungsbeschränkung für medizinische Studiengänge geschaffen wird. Die Zulassungsbeschränkung wie auch die Übergänge zwischen den Studiengängen der einzelnen Institutionen ist gesamtschweizerisch abzustimmen.

Massnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung therapieassoziierter Infektionen werden als zentral angesehen. Von Behörden erlassene, starre Standards in diesem Bereich werden jedoch als problematisch angesehen, Richtlinien sollen rasch angepasst werden können und in Expertenhand bleiben. Der Aufbau neuer unnötiger Strukturen ist zu vermeiden.

Massnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung therapieassoziierter Infektionen werden als zentral angesehen. Von Behörden erlassene, starre Standards in diesem Bereich werden jedoch als problematisch angesehen, Richtlinien sollen rasch angepasst werden können und in Expertenhand bleiben. Der Aufbau neuer unnötiger Strukturen ist zu vermeiden.

unimedsuisse unterstützt die Umwandlung der KTI in eine öffentlichrechtliche Anstalt. Zu beachten ist jedoch, dass die Stärkung von Innosuisse nicht zu einer Schwächung des Nationalfonds führt. Die beiden Förderinstitutionen sollen sich sinnvoll ergänzen.

unimedsuisse unterstützt die Umwandlung der KTI in eine öffentlichrechtliche Anstalt. Zu beachten ist jedoch, dass die Stärkung von Innosuisse nicht zu einer Schwächung des Nationalfonds führt. Die beiden Förderinstitutionen sollen sich sinnvoll ergänzen.

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der komplexen hochspezialisierten Viszeralchirurgie zur hoch spezialisierten Medizin (HSM). Die Zuordnung sollte allerdings differenzierter dargestellt und begründet werden und betreffend die bariatrische Chirugie auf administrative Daten zur Fallidentifikation zurückgegriffen werden.

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der komplexen hochspezialisierten Viszeralchirurgie zur hoch spezialisierten Medizin (HSM). Die Zuordnung sollte allerdings differenzierter dargestellt und begründet werden und betreffend die bariatrische Chirugie auf administrative Daten zur Fallidentifikation zurückgegriffen werden.

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der komplexen Neurochirurgie und Neuroradiologie zur hoch spezialisierten Medizin (HSM). Während die gewählten Kriterien der Fallidentifikation begrüsst werden, sollte die Zuordnung differenzierter dargestellt und begründet werden. 

unimedsuisse befürwortet die Zuordnung der komplexen Neurochirurgie und Neuroradiologie zur hoch spezialisierten Medizin (HSM). Während die gewählten Kriterien der Fallidentifikation begrüsst werden, sollte die Zuordnung differenzierter dargestellt und begründet werden. 

Bei der Änderung des AUG muss zwingend berücksichtigt werden, dass der öffentliche Auftrag der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Spitäler, der medizinischen Forschung und Lehre jederzeit gewährleistet werden kann. Die Begleitmassnahmen zur Umsetzung der «Masseneinwanderungsinitiative» sind zu intensivieren.

Bei der Änderung des AUG muss zwingend berücksichtigt werden, dass der öffentliche Auftrag der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Spitäler, der medizinischen Forschung und Lehre jederzeit gewährleistet werden kann. Die Begleitmassnahmen zur Umsetzung der «Masseneinwanderungsinitiative» sind zu intensivieren.